...die Gemeinde zur Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt ist, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich...den notdürftigen Lebensunterhalt zu verschaffen. Die Besorgnis künftiger Verarmung berechtigt den Gemeindevorstand nicht zur Zurückweisung. Doch kann...

...Die Gemeinde ist zur Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt, we»u sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich...Angehörigen den notdürftigen Lebensunterhalt zu «erschaffen, und wenn er solchen weder aus eigenem Vermögen bestreiten tann, noch von einem dazu...

...Landstreicherei bestraft worden und ihm der Aufenthalt in einem Bundesstaat untersagt worden ist 5) . 5. Wenn er nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen...den notdürftigen Lebensunterhalt zu verschaffen und denselben weder aus eigenem Vermögen bestreiten, noch von einem dazu verpflichteten Verwandten erhalten...

...Ortschaften und Bezirke, welche Aufenthaltsbefchräntungen gestatten, werden hiermit aufgehoben. ß. 4. Die Gemeinde ist zur Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen nicht arbeitsfähigen Angehörigen...

...Gemeinde bestimmt der § 4, daß sie den neu Anziehenden abweisen kann, wenn sie nachweisen kann, daß er nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen...den notdürftigen Lebensunterhalt zu verschaffen. Ausgewiesen werden können Personen, welche der öffentlichen Armenpflege anheimfallen, ehe sie den...

...einzelner Ortschaften und Bezirke, welche Aufenthaltsbeschränkungen gestatten, werden hiermit aufgehoben. Die Gemeinde ist zur Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitzt, x1m sich und seinen nicht arbeitsfähigen Angehörigen...

...in i; 4 des Freiziigigkeitsgesetzes dahin erlilutert, dass hilfsbedürftig derjenige ist, der nieht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen nicht arbeitsfähigen Angehörigen den notdürftigen Unterhalt zu verschaffen und wenn er solchen weder aus 'i^nem Vermögen bestreiten kann, noch von einem...

...untersagt werden. Die A b Weisung trifft den neu Anziehenden nur dann, wenn die Gemeinde nachweist, daß er nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen...Angehörigen den notdürftigen Lebensunterhalt zu beschaffen, und wenn er solchen weder aus eigenem Vermögen bestreiten kann, noch von einem dazu verpflichteten...

...1867) közvetetten határozza meg a szegény fogalmát, midőn azt mondja: «I)ie Gemeinde ist zűr Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt, wenn...nachweisen kann, dass derselbe nicht hinreichende Kráfte besitzt, um sich und seinen nicht arbeitsfáhigen Angehörigen den nothdürftigen Lebeneunterhalt...

...Armut - wenn auch nur noch zurückhaltend beschränkt. Das Gesetz über die Freizügigkeit bestimmte: „Die Gemeinde ist zur Abweisung eines neu Anziehenden nur dann befugt, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Krafte besitzt, um sich und seinen nicht arbeitsfähigen Angehörigen...